Ihr Webkonzept
Doris Ertel
Arnsdorf 59a
02894 Vierkirchen

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1. Allgemeines

Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und «Ihr Webkonzept» gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn sie von «Ihr Webkonzept» schriftlich anerkannt werden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2. Angebot und Vertrag

Die Angebote von «Ihr Webkonzept» sind freibleibend und unverbindlich. Mit der Annahme des Auftrages und dem Beginn der Arbeiten kommt ein Vertrag zustande. «Ihr Webkonzept» führt alle Arbeiten mit größter Sorgfalt aus, kann aber keinerlei Gewähr für deren Wirkung in der Öffentlichkeit übernehmen. Wartungs- und Pflegeaufträge sind jeweils mit dreimonatiger Kündigungsfrist auf Ende eines Quartals kündbar.

3. Änderungen und Nachträge

Werden nach Freigabe des Feinkonzeptes Änderung notwendig sind diese unverzüglich schriftlich an «Ihr Webkonzept» weiterzuleiten. Durch die Änderung enstehende Nacharbeiten werden entsprechend dem Umfang gesondert in Rechnung gestellt.

4. Urheber- und Nutzungsrecht

Von «Ihr Webkonzept» erstellte Bilder, Texte, Internetpräsentationen oder sonstige Werke unterliegen dem Urheberrechtschtutz. Gleiches gilt für von «Ihr Webkonzept» erstellte Software und sonstige multimediale Präsentationen auf externen Datenträgern. Der Kunde erhält nach Fertigstellung und Zahlung der Schlußrechnung das einfache Nutzungsrecht für diese Werke, wenn nicht schriftlich andere Vereinbarungen getroffen werden.

5. Kennzeichnung

«Ihr Webkonzept» ist berechtigt, auf allen Medien in geeigneter Form auf «Ihr Webkonzept» sowie den Urheber hinzuweisen, ohne daß dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

6. Zahlung

Wenn nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug auf ein von «Ihr Webkonzept» angegebenes Bankkonto zur Zahlung fällig. «Ihr Webkonzept» behält sich vor, Teilleistungen nach Fertigstellung und Abnahme des Kunden durch Abschlagszahlungen vergüten zu lassen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist «Ihr Webkonzept» berechtigt Zinsen in Höhe von 4% pro Tag ab Fälligkeit zu berechnen, sowie nach vorheriger Ankündigung die Internetpräsentation aus dem Internet kostenpflichtig zu entfernen. Beim erneuten Einstellen der Internetpräsentation nach Zahlungseingang entstehen weitere Kosten.

7. Sicherheit

Paßworte sind vom Kunden und seinen Mitarbeitern vertraulich zu behandeln, sodaß Dritte davon keine Kenntnis erhalten. Besteht der Verdacht, daß Dritte von einem Paßwort Kenntnis haben, so ist «Ihr Webkonzept» sofort darüber in Kenntnis zu setzen und der Name des Dritten schriftlich mitzuteilen, damit der Zugang zum Server gesperrt werden kann. Der Kunde haftet für den Schaden, der aus dem Mißbrauch durch ein solches Paßwort durch Dritte entsteht, wenn er ihn durch Unachtsamkeit oder Fahrlässigkeit zu verantworten hat.

8. Gewährleistung

Der Kunde hat Reklamationen unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Fertigstellung schriftlich mitzuteilen. Mängel, welche auch nach sorgfältiger Prüfung nicht in dieser Frist erkennbar sind, sind unverzüglich nach bekannt werden, schriftlich an «Ihr Webkonzept» zu melden. Im Fall berechtigter Reklamationen steht dem Kunden zunächst das Recht auf Nachbesserung der Leistung durch «Ihr Webkonzept» zu. Ist die Nachbesserung unzumutbar oder schlägt entgültig fehl, hat der Kunde das Recht die Vergütung angemessen herabzusetzen oder vom Vertrag zurück zu treten. Nach dem derzeitigen Stand der Technik ist es nicht möglich Internetpräsentationen sowie Software so zu programmieren, daß sie unter allen Einsatzbedingungen fehlerfrei arbeiten. «Ihr Webkonzept» übernimmt Gewährleistung nur für die vereinbarten Anforderungen und für unverzichtbare Leistungsmerkmale.

9. Haftung

«Ihr Webkonzept» führt die übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemeinen Rechtsgrundsätze durch und wird den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare Risiken hinweisen. Die vom Kunden gelieferten Materialien wie Texte, Bilder, Musik oder andere Werke dürfen keine wettbewerbs-, marken- oder urheberrechtlichen Vorschriften sowie Rechte Dritter verletzen, andernfalls haftet der Kunde für Schäden die durch Verletzung dieser Vorschriften entstehen. Die Inhalte der Präsentationen müssen der Wahrheit entsprechen und dürfen nicht gegen die guten Sitten und gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.

10. Schlußbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen. Vielmehr tritt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Ersatzbestimmung gekannt hätten.

11. Anwendbares Recht - Gerichtsstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen «Ihr Webkonzept» und dem Kunden unterliegen deutschem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Görlitz.

Vierkirchen, 05.01.2004